Patentrechtler.com – Schutz geistigen Eigentums

Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Patentrecht, Patentanwalt, Fachanwalt, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusterschutz, Grbauchsmusteranmeldung, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, EU-Patent, PCT-Patent, Europäische Patentanmeldung, EP-Patent, internationales Patent

Schlagwort Markenamt

Wird eine Wortmarke dergestalt benutzt, dass das Wortzeichen graphisch oder farblich gestaltet wird oder bildliche Elemente hinzugefügt werden, ist für die Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung gemäß § 26 Abs. 3 MarkenG maßgeblich, ob diese weiteren Elemente einen Bezug zur Funktion der Marke als Herkunftshinweis haben oder lediglich allgemeine Sachangaben oder werbliche Hervorhebungsmittel sind

Von horak Rechtsanwälte in Bundesgerichtshof, Markenanmeldung, Markenschutz, rechtserhaltende Benutzung Schlagwort Benutzung, Bildmarke, Markenamt, markenanmeldung, Markenbenutzung, Markenschutz, Nichtbenutzung, WBM

Wird eine Wortmarke dergestalt benutzt, dass das Wortzeichen graphisch oder farblich gestaltet wird oder bildliche Elemente hinzugefügt werden, ist für die Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung gemäß § 26 Abs. 3…

19. November 2012

DPMA bleibt auch zum Jahreswechsel 2012/2013 vom 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 geschlossen

Von horak Rechtsanwälte in DPMA Schlagwort DPMA, Jahreswechsel, Markenamt, Öffnungszeiten., Patentamt

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt (mit Dienststelle Jena und Dienststelle Berlin - Technisches Informationszentrum) vom 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 Das Deutsche Patent- und Markenamt…