Gebühren für die PCT-Anmeldung beim DPMA eingereicht ab dem 01.01.2013 Antragsform Übermittlungsgebühr Internationale Anmeldegebühr* Recherchengebühr Summe Ermäßigung bei elektronischer Anmeldung Papier 90,00 Euro 1100,00 Euro 1875,00 Euro 3065,00 Euro…
DPMA bleibt auch zum Jahreswechsel 2012/2013 vom 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 geschlossen
Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt (mit Dienststelle Jena und Dienststelle Berlin - Technisches Informationszentrum) vom 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 Das Deutsche Patent- und Markenamt…
Formblätter in Patentsachen, Schutzzertifikat, Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung neu gestaltet
Für den Antrag auf Erteilung eines Patents (P 2007), den Antrag auf Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats (P 2008), den Antrag auf Verlängerung der Laufzeit eines ergänzenden Schutzzertifikats (P 2040) und…