There is hardly a patent, Brands- or design application published, Many registrants receive mail from companies, who act like authorities: They charge fees for entry into private “registers”, für Veröffentlichungen oder für angebliche Verlängerungen. The German patent- und Markenamt warnt seit Jahren vor solchen Schreiben – das Problem besteht bis heute.

Woran Sie unseriöse Schreiben erkennen

• Behördenähnliche Namen wie „Zentralregister“, „European Patent Agency“ oder „Markenverlängerung“, oft mit Adler- oder Sternlogo
• Formulare und Überweisungsträger, die wie amtliche Gebührenbescheide aussehen, aber auf ausländische Konten lauten
• Im Kleingedruckten: ein „Angebot“ für eine Eintragung in ein privates Verzeichnis ohne jede Rechtswirkung

So schützen Sie sich

Amtliche Gebühren zahlen Sie ausschließlich an das jeweilige Amt – DPMA, EPA, EUIPO oder WIPO – oder über Ihren Vertreter. Wenn wir Ihre Schutzrechte betreuen, überwachen wir alle Fristen und Gebühren; Rechnungen Dritter müssen Sie nicht bezahlen. Im Zweifel leiten Sie uns das Schreiben einfach weiter.

Aktuelle Warnhinweise mit Beispielen veröffentlichen das DPMA, the Europäische Patentamt, the euipo und die WIPO.

Sie haben ein verdächtiges Schreiben erhalten? write us – wir prüfen es für Sie.