Seit dem 1. Juni 2023 gibt es das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, UPC). Ein einziges Verfahren kann seitdem über Verletzung und Rechtsbestand eines Patents in allen teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten entscheiden. Das eröffnet Chancen – und Risiken.
Einheitspatent
Nach Erteilung eines europäischen Patents kann innerhalb eines Monats die einheitliche Wirkung beantragt werden. Statt vieler nationaler Validierungen genügt dann eine Jahresgebühr für alle teilnehmenden Staaten.
Opt-out
Klassische europäische Patente können während der Übergangszeit aus der UPC-Zuständigkeit herausgenommen werden. Ob sich das lohnt, hängt von Portfolio, Wettbewerbern und Durchsetzungsstrategie ab.
Verfahren vor dem UPC
Verletzungsklagen, Nichtigkeitsklagen, einstweilige Maßnahmen und Beweissicherung – vor den Lokalkammern, u. a. in Düsseldorf, Hamburg, Mannheim und München, sowie der Zentralkammer.
Was wir für Sie tun
- Portfolio-Check: Einheitspatent, klassisches EP-Patent oder nationales Patent?
- Opt-out-Strategie und Rücknahme des Opt-out
- Überwachung von UPC-Verfahren gegen Ihre Branche
- Vertretung in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem UPC
- Abwehr europaweiter Unterlassungsanträge
Aktuelles zum UPC
- Äquivalente Patentverletzung vor dem EPG: Lokalkammer Düsseldorf konkretisiert den Vier-Stufen-Test
- Patentrechtliche Entscheidungen – EPA, UPC, BGH, CAFC
- Was bietet das europäische einheitliche Patentsystem?