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Ihre Kanzlei für Patentrecht

Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht, Sortenschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht sowie Patentschutz, Gebrauchsmusterschutz, Designschutz, Markenschutz, Sortenschutz und Urheberschutz, Patentverletzung, Designverletzung, Markenverletzung, Wettbewerbsrecht

Was wir Ihnen anbieten können.

Geben Sie Ihr Patent in die Hände von Profis
Patentanmeldung

Anmeldung von Patenten sowie Geschmacksmustern für Deutschland, Europa oder international.

Beratung

Anwaltliche Beratung rund um das große und kleine Patent. Eine Patentberatung beinhaltet eine patentrechtliche Erstberatung.

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Artikel

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Patentschutz und Covid-Impfungen

Patentschutz für Covid-Impfstoffe wird gelockert: patentrechtliche Folgen Pharmahersteller in Entwicklungsländern können demnach einfacher die patentgeschützte Technologie von Unternehmen wie Biontech nutzen, um eigene Corona-Impfungen zu produzieren. Länder wie Südafrika und Indien forderten schon im 2020, den Patentschutz für die COVID-Impfung zeitweilig aufzuheben, um die Fertigung weltweit schnell auszuweiten und die Versorgung armer Staaten zu verbessern. […]

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Patentverletzung: und nun?

Patentverletzung: und nun? Wenn Sie Patentinhaber sind, ist für anderen Personen untersagt Ihre Erfindung ohne Ihre Zustimmung herzustellen oder anzubieten und Sie sollten sich und Ihre Patent verteidigen. Wichtig ist, schnell zu sein. Nehmen Sie Kontakt mit unserer Anwaltskanzlei und zusammen werden wir aktiv, indem wir eine professionelle Patenten-Recherche durchführen können. Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte […]

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Nichtigkeitsklage gegen ein Patent

Sind mehr als neun Monate nach der Veröffentlichung des Patents vergangen, welches angefochten werden soll und ist kein Einspruchsverfahren anhängig, lässt sich nach § 81 Abs. 2 PatG Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erheben. Dafür fällt eine Klagegebühr an; weitere Kosten können entstehen. Gegenstand der Klage kann jedes Patent sein, das auf deutschem Hoheitsgebiet für nichtig erklärt […]

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