In einer global vernetzten Wirtschaft ist Innovation ein zentraler Wettbewerbsfaktor. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Fälle zu, in denen Dritte ohne Erlaubnis geistiges Eigentum ausnutzen, kopieren oder nachahmen – oft…
Patentrechtliche Entscheidungen der letzten 3 Monate Hinweis: Zusammenstellung mit Fokus auf maßgebliche Entscheidungen von EPO (inkl. Große Beschwerdekammer/BoA), Einheitspatentgericht (UPC), Bundesgerichtshof/Bundespatentgericht sowie U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit.…
Wir sind Ihre Schutzengel für geniale Ideen
Vom Geistesblitz zum Monopol: Wie Patentanmeldung & Co. Innovationen absichern - und warum eine Klobürste plötzlich weltweit geschützt war Ideen können alles verändern: Märkte, Technologien – manchmal sogar den Alltag…
Patent oder Gebrauchsmuster?
Eine Gebrauchsmusteranmeldung unterscheidet sich in mehreren wesentlichen Punkten von einer Patentanmeldung. Hier sind die bedeutende Unterschiede: 1. Schutzgegenstand Patent: Schützt technische Erfindungen, die neu, erfinderisch (also nicht naheliegend) und gewerblich…
Kann eine mit KI entwickelte Erfindung patentiert werden?
Ja, eine mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellte Erfindung kann grundsätzlich patentiert werden, jedoch gibt es einige rechtliche Herausforderungen und Voraussetzungen, die beachtet werden müssen. Grundlagen der Patentierbarkeit Für die Patentierung…
Was bietet das europäische einheitliche Patentsystem (Unitary Patent)
Das Europäische Einheitliche Patentsystem bietet eine zentrale Möglichkeit, Patente innerhalb der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten zu erlangen und durchzusetzen. Es ergänzt das bestehende Europäische Patentsystem (EPÜ), das von der Europäischen Patentorganisation verwaltet…
Wann liegt eine Patentverletzung vor?
In Deutschland liegt eine Patentverletzung unter bestimmten Voraussetzungen vor. Hier sind die grundlegenden Bedingungen: Bestehendes Patent: Zunächst muss ein gültiges Patent existieren, das dem Inhaber gewisse exklusive Rechte an einer…
Starker Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik/ Erneuerbare Energien stagniert dagegen
Analyse zeigt sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik, vor allem aus Asien und den Vereinigten Staaten – Innovationstätigkeit bei erneuerbaren Energien stagniert – Jahreshauptveranstaltung des…
Keine unlautere Nachahmung durch Herbeiführung einer vermeidbaren Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft der Lichterketten mangels Eigenart
Es liegt keine unlautere Nachahmung durch Herbeiführung einer vermeidbaren Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft der Lichterketten im Sinne des § 4 Nr. 3 lit. a) UWG vor. Landgericht…
Meine Erfindung. Mein Patent. Stimmt das?
So einfach wird man Patentinhaber? Sie haben etwas erfunden und Sie sind sicher, bereits "inoffizieller Patentinhaber" zu sein. Nun, leider so einfach ist es nicht. Folgen Sie uns und erfahren…
Technische Erfindungen und der Fall FORD
Müssen technische Erfindungen patentiert werden? Natürlich! Die stetige Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik verändert die Grenzbereiche des Patentschutzes kontinuierlich. Eine technische Erfindung wird im PatG nicht definiert, da die Kernbedeutung…
Patentschutz und Covid-Impfungen
Patentschutz für Covid-Impfstoffe wird gelockert: patentrechtliche Folgen Pharmahersteller in Entwicklungsländern können demnach einfacher die patentgeschützte Technologie von Unternehmen wie Biontech nutzen, um eigene Corona-Impfungen zu produzieren. Länder wie Südafrika und…
Patentverletzung: und nun?
Patentverletzung: und nun? Wenn Sie Patentinhaber sind, ist für anderen Personen untersagt Ihre Erfindung ohne Ihre Zustimmung herzustellen oder anzubieten und Sie sollten sich und Ihre Patent verteidigen. Wichtig ist,…
Nichtigkeitsklage gegen ein Patent
Sind mehr als neun Monate nach der Veröffentlichung des Patents vergangen, welches angefochten werden soll und ist kein Einspruchsverfahren anhängig, lässt sich nach § 81 Abs. 2 PatG Nichtigkeitsklage beim…
BGH Urteil vom 04.08.2020 – X ZR 40/18: Zulässigkeit der Anschlussberufung gemäß § 115 Abs. 2 Satz 2 PatG
Ordnet der Senatsvorsitzende in einem Patentnichtigkeitsverfahren an, dass der Berufungsbeklagte Gelegenheit erhält, auf die Berufungsbegründung innerhalb einer bestimmten Frist zu erwidern, so ist eine innerhalb dieser Frist eingereichte Anschlussberufung gemäß…
Wie läuft das Patentprüfungsverfahren summarisch ab?
Das Prüfungsverfahren beginnt erst, wenn Sie einen "Antrag auf Prüfung des Patents" stellen und die Antragsgebühr (350 Euro) bezahlt haben. Ihre Erfindung wird dann sachlich auf Patentfähigkeit nach § 1…
Die Lizenzwilligkeit des Patentverletzers darf sich ebenso wenig wie die Lizenzierungsbereitschaft des Patentinhabers in der einmaligen Bekundung nach FRAND erschöpfen
a) Der Inhaber eines standardessentiellen Patents, der eine auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung gerichtete Patentverletzungsklage erhebt, missbraucht seine Marktmacht nicht, wenn der auf die Schutzrechtsverletzung und die Bereitschaft zur Lizenzierung…
Die klageweise Geltendmachung der Ansprüche auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung durch den Patentinhaber auch dann missbräuchlich, wenn der Verletzer sich zwar (noch) nicht rechtsverbindlich zum Abschluss eines Lizenzvertrages zu bestimmten angemessenen Bedingungen bereit erklärt hat, dem Patentinhaber aber anzulasten ist, dass er sich seinerseits nicht hinreichend bemüht hat
a) Die klageweise Geltendmachung der Ansprüche auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung durch den Patentinhaber kann sich auch dann als miss-bräuchlich darstellen, wenn der Verletzer sich zwar (noch) nicht rechtsverbind-lich zum…
Mittelbare unkörperliche Patentverletzung
Mittelbare Patentverletzung - Benutzerschnittstelle für Nachrichtendienstanwendungen 1. Mittel im Sinne des § 10 Abs. 1 PatG können auch nicht körperliche Gegenstände sein, eine Beschränkung auf körperliche Gegenstände ist nicht gerechtfertigt. (Anders…
DPMA: Deutschlands freie Erfinder – Wo sie herkommen, was sie anmelden
Oft Maschinenbauer, häufig bayerisch und tendenziell weiblicher als der Durchschnitt aller deutschen Patentanmelder: In einer aktuellen Analyse hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die freie Erfinderszene unter die Lupe…