Die meisten Erfindungen entstehen in Unternehmen. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG) regelt, wem sie gehören und welche Vergütung dem Erfinder zusteht. Fehler bei Meldung, Inanspruchnahme oder Vergütung führen oft Jahre später zu Streit – wir beraten Arbeitgeber wie Arbeitnehmer.
Die wichtigsten Schritte
- Erfindungsmeldung: Der Arbeitnehmer meldet eine Diensterfindung unverzüglich gesondert in Textform.
- Inanspruchnahme oder Freigabe: Gibt der Arbeitgeber die Erfindung nicht innerhalb von vier Monaten frei, gilt sie als in Anspruch genommen.
- Schutzrechtsanmeldung: Der Arbeitgeber ist grundsätzlich verpflichtet, die Erfindung im Inland zum Schutzrecht anzumelden.
- Vergütung: Der Erfinder erhält eine angemessene Vergütung, die sich unter anderem nach dem wirtschaftlichen Wert der Erfindung bemisst.
Für Unternehmen
Wir gestalten Erfindungsrichtlinien und Meldeprozesse, entwickeln Vergütungsmodelle (z. B. Pauschalvergütung, Incentive-Programme) und vertreten Sie vor der Schiedsstelle beim DPMA und vor Gericht.
Für Erfinder
Wir prüfen, ob Ihnen eine (höhere) Erfindervergütung zusteht, berechnen sie und setzen Ihre Ansprüche durch – auch nach dem Ausscheiden aus dem Unternehmen.
Gesetzestext: Arbeitnehmererfindungsgesetz