Das Gebrauchsmuster schützt technische Erfindungen ähnlich wie ein Patent – wird aber ohne inhaltliche Prüfung eingetragen, meist innerhalb weniger Wochen. Damit ist es ideal, wenn Sie schnell gegen Nachahmer vorgehen wollen oder einen kurzen Produktzyklus haben.

Gebrauchsmuster und Patent im Vergleich

	Gebrauchsmuster	Patent
Maximale Laufzeit	10 Jahre	20 Jahre
Prüfung	nur formal (ungeprüft)	vollständige Sachprüfung
Dauer bis zum Schutz	wenige Wochen	meist mehrere Jahre
Verfahren schützbar	nein	ja
Neuheitsschonfrist	6 Monate für eigene Offenbarungen	grundsätzlich keine
Kosten	niedriger	höher

Die Abzweigung: das Beste aus beiden Welten

Aus einer laufenden deutschen oder europäischen Patentanmeldung mit Wirkung für Deutschland kann ein Gebrauchsmuster „abgezweigt“ werden – mit dem Anmeldetag der Patentanmeldung. So erhalten Sie ein schnell durchsetzbares Schutzrecht, während das Patentverfahren weiterläuft. Diese Kombination setzen wir häufig ein, wenn Nachahmer bereits am Markt sind.

Worauf Sie achten sollten

Weil das Amt Neuheit und erfinderischen Schritt nicht prüft, kann ein Gebrauchsmuster im Löschungsverfahren angegriffen werden. Eine Recherche vor der Durchsetzung schützt Sie vor Kosten- und Schadensersatzrisiken. Wir prüfen den Rechtsbestand, bevor wir für Sie abmahnen.

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