Das Design schützt die äußere Erscheinungsform eines Produkts – Form, Kontur, Farbe, Oberfläche. Es ergänzt den Patentschutz dort, wo die Technik allein nicht geschützt werden kann oder Nachahmer vor allem das Aussehen kopieren.

Schutzmöglichkeiten

• Eingetragenes Design (DPMA): Schutz für Deutschland, verlängerbar auf bis zu 25 Jahre.
• Eingetragenes EU-Design (EUIPO): ein Schutzrecht für alle Mitgliedstaaten, ebenfalls bis zu 25 Jahre.
• Nicht eingetragenes EU-Design: entsteht automatisch mit der Veröffentlichung in der EU, schützt aber nur drei Jahre und nur gegen Kopien.
• Internationale Designanmeldung (Haager System): für Märkte außerhalb der EU.

Neuheitsschonfrist nutzen

Anders als beim Patent dürfen Sie ein Design bis zu zwölf Monate vor der Anmeldung selbst zeigen – etwa auf einer Messe –, ohne die Schutzfähigkeit zu verlieren. Wir helfen Ihnen, diese Frist gezielt einzuplanen und die Darstellungen so zu wählen, dass der Schutzumfang möglichst breit bleibt.

Designverletzungen

Wir gehen gegen Nachahmungen vor – außergerichtlich, im Eilverfahren, mit Zollbeschlagnahme – und verteidigen Sie gegen unberechtigte Ansprüche, auch in Kombination mit dem wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz.