Ein Patent eines Wettbewerbers blockiert Ihr Produkt? Erteilte Schutzrechte sind nicht unangreifbar. Wir prüfen, ob Neuheit oder erfinderische Tätigkeit fehlen, ob die Erfindung ausreichend offenbart ist oder ob unzulässig erweitert wurde – und wählen das passende Verfahren.

Verfahren	Gegen	Wann / Wo
Einspruch	deutsches Patent	innerhalb von 9 Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung beim DPMA
Einspruch	europäisches Patent / Einheitspatent	innerhalb von 9 Monaten nach Erteilungshinweis beim EPA – wirkt für alle Staaten
Nichtigkeitsklage	deutsches Patent bzw. deutscher Teil eines EP-Patents	nach Ablauf der Einspruchsfrist beim Bundespatentgericht
Nichtigkeitsklage / Widerklage	Einheitspatent und EP-Patente ohne Opt-out	Einheitliches Patentgericht (UPC)
Löschungsverfahren	Gebrauchsmuster	jederzeit beim DPMA

Warum der Einspruch oft die beste Wahl ist

Der Einspruch ist deutlich günstiger als eine Nichtigkeitsklage und kann beim EPA ein europäisches Patent mit einem Schlag für alle benannten Staaten beseitigen. Voraussetzung: Sie kennen das Patent rechtzeitig. Eine Patentüberwachung stellt das sicher.

Verteidigung Ihres Patents

Wird Ihr eigenes Schutzrecht angegriffen, verteidigen wir es – gegebenenfalls in beschränkter Fassung mit Hilfsanträgen – und stimmen die Strategie mit einem parallelen Verletzungsverfahren ab.

Einspruch gegen eine Patenterteilung	ab 1.600 €*
Löschungsantrag / Nichtigkeitsklage	ab 1.600 €*

Mehr dazu im Blog: Nichtigkeitsklage gegen ein Patent