軟體和商業方法受歐洲專利公約約束 (EPU) 「本身」被排除在專利保護之外. 然而，計算機實現的發明絕對可以申請專利. 以下概述總結了歐洲專利局的審查實踐 (環保局) zusammen, wie sie das Amt in einem Beitrag im Amtsblatt dargestellt hat.

Was ist eine computerimplementierte Erfindung?

Darunter versteht das EPA eine Erfindung, 到計算機的執行, 一個計算機網絡或其他可編程設備，並具有至少一個特徵, das ganz oder teilweise durch ein Computerprogramm realisiert wird.

Erste Hürde: technischer Charakter

藝術. 52 ABS. 2 和 3 EPÜ nimmt unter anderem mathematische Methoden, Pläne für geschäftliche Tätigkeiten, Programme für Datenverarbeitungsanlagen und die Wiedergabe von Informationen jeweils „als solche“ vom Patentschutz aus. Das EPA verlangt daher technischen Charakter. Diese Hürde ist niedrig: Sobald ein Anspruch technische Mittel umfasst – etwa einen Computer –, liegt eine Erfindung im Sinne von Art. 52 ABS. 1 EPC (Ť 258/03). Ausgeschlossen bleiben rein abstrakte Konzepte ohne technischen Bezug.

Entscheidend: 創造性的一步

Die eigentliche Prüfung findet bei der erfinderischen Tätigkeit (藝術. 56 EPU) 而不是. Das EPA unterscheidet dabei zwischen Merkmalen, 向技術特徵, und rein nicht-technischen Merkmalen. Nicht-technische Aspekte, etwa eine betriebswirtschaftliche Zielsetzung, zählen nur dann mit, wenn sie die technische Funktionsweise beeinflussen oder technische Überlegungen widerspiegeln (Ť 641/00).

• Der nächstliegende Stand der Technik stammt aus einem technischen Gebiet.
• Die objektive technische Aufgabe wird nur anhand der technischen Unterschiede formuliert.
• Nicht-technische Vorgaben (從. b. ein Geschäftsmodell) dürfen als zwingende Rahmenbedingung in die Aufgabe einfließen, ohne die Lösung vorwegzunehmen.
• Unterscheidet sich der Gegenstand vom Stand der Technik nur durch nicht-technische Merkmale, fehlt die erfinderische Tätigkeit.

Darin liegt nach Darstellung des EPA ein Unterschied zur damaligen Praxis des US-Patentamts, bei der das Nichtnaheliegen auch ohne technischen Beitrag erfüllt sein konnte.

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Dieser Beitrag gibt die Praxis des EPA zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung (2010) wieder. Prüfungsrichtlinien und Rechtsprechung der Beschwerdekammern haben sich seitdem weiterentwickelt; für eine aktuelle Bewertung sollten die geltenden Richtlinien und Entscheidungen herangezogen werden.

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