Ob Sie ein Patent oder Gebrauchsmuster durchsetzen wollen oder selbst eine Abmahnung erhalten haben: In Patentstreitigkeiten zählen Tempo, technisches Verständnis und prozessuale Erfahrung. Bei uns führen Rechtsanwälte – Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz – und Patentanwälte das Verfahren gemeinsam.
Für Schutzrechtsinhaber
- Verletzungsanalyse (wortsinngemäß und äquivalent)
- Beweissicherung, Besichtigungsanspruch
- Abmahnung und Unterlassungserklärung
- Einstweilige Verfügung
- Klage auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung – vor den Patentstreitkammern der Landgerichte und dem UPC
- Grenzbeschlagnahme durch den Zoll
Für Abgemahnte und Beklagte
- Sofortprüfung der Abmahnung und der Fristen
- Schutzschrift gegen einstweilige Verfügungen
- Nicht-Verletzungs-Argumentation und Umgehungslösungen
- Gegenangriff auf den Rechtsbestand: Einspruch, Nichtigkeitsklage, Löschung
- Vorbenutzungsrecht, Erschöpfung, FRAND-Einwand
- Vergleichs- und Lizenzverhandlungen
Sie haben eine Abmahnung erhalten?
Unterschreiben Sie keine Unterlassungserklärung ungeprüft und lassen Sie keine Frist verstreichen. Viele Abmahnungen sind zu weit gefasst oder beruhen auf Schutzrechten, die angreifbar sind. Wir prüfen Ihre Abmahnung kurzfristig – die Verletzungs- und Abmahnprüfung gibt es ab 89 € (netto).
Aktuelle Rechtsprechung: Äquivalente Patentverletzung vor dem EPG · Wann liegt eine Patentverletzung vor? · Patentverletzung: und nun?
Eilt es? Rufen Sie uns direkt an.
Bei laufenden Fristen oder drohender einstweiliger Verfügung erreichen Sie uns am schnellsten telefonisch.