Schlagwort Nichtigkeit

Aus “Geschmacksmuster” wird “Design”: Neue Sammelanmeldungen, neues Nichtigkeitsverfahren

Von in Design, Designschutz, DPMA, Geschmacksmuster, Nichtigkeitsverfahren, Patentamt, Sammelanmeldung Schlagwort , , , , , , , , ,

Das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3799, Blatt für PMZ 2013, 382) ist…

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Apples “Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung“ wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in der Fassung der acht Hilfsanträge für nichtig erklärt, nachdem Motorola Mobility Germany GmbH und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 2 059 868 vorgingen

Von in Bundespatentgericht, DPMA, erfinderisch, Europäisches Patentamt (EPA), gewerbliche Anwendbarkeit, Neuheit, Patent, Patentamt, Patentanmeldungen, Patententscheidungen, patentfähig, Patentgesetz, Patentnichtigkeit, Patentstreitsache, Patentvoraussetzungen, Softwarepatent, Technizität Schlagwort , , , , , , , , , ,

Apples "Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung“ wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in der Fassung der acht Hilfsanträge für nichtig erklärt, nachdem Motorola Mobility Germany GmbH und der…

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