Patentanwälte & Rechtsanwälte
Einheitspatent, neue Leitentscheidungen des EPA, EuGH zu grenzüberschreitenden Klagen, KI als Erfinder, Designreform: Der kompakte Überblick über alles, was sich seit 2023 geändert hat.
Seit dem 1. Dezember 2025 können Namen wie „Solingen“ oder „Glashütte“ EU-weit als geografische Angabe eingetragen werden. Bestehende nationale Regelungen enden im Dezember 2026.
Die EU-Kommission hat die geplante Verordnung zu standardessenziellen Patenten 2025 zurückgezogen. Seit dem 19. Januar 2026 gilt dagegen die neue EU-Verordnung über Zwangslizenzen in Krisenzeiten.
Seit dem 1. Mai 2025 gilt das reformierte EU-Designrecht, im September 2026 hat der Bundestag die Modernisierung des Designgesetzes beschlossen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.
Seit dem 1. Juni 2023 gibt es das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht (UPC). Was hat sich bewährt, welche Zahlen gibt es und was sollten Patentinhaber jetzt beachten?
Stand: 2022. Seit dem 19. Januar 2026 gilt zudem eine EU-weite Regelung für Zwangslizenzen in Krisenfällen – mehr dazu in unserem Beitrag SEP-Verordnung gestoppt, Zwangslizenzen eingeführt. Patentschutz für Covid-Impfstoffe wird…
Stand: 2014. Das Designrecht wurde seitdem erneut reformiert – auf EU-Ebene 2025 und in Deutschland 2026. Den aktuellen Stand lesen Sie in unserem Beitrag zur Designreform und auf der Seite…
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