Patentanwälte & Rechtsanwälte
Mit dem Urteil vom 25. Februar 2025 hat der EuGH grenzüberschreitende Patentverletzungsklagen deutlich erleichtert. Das UPC hat die Frage der „Long-arm“-Zuständigkeit inzwischen selbst dem EuGH vorgelegt.
Seit dem 1. Juni 2023 gibt es das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht (UPC). Was hat sich bewährt, welche Zahlen gibt es und was sollten Patentinhaber jetzt beachten?
Wann verletzt ein technisch abgewandeltes Produkt ein Patent, obwohl es nicht sämtliche Patentmerkmale wortsinngemäß verwirklicht? Mit dieser Frage befasste sich die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) in ihrer Entscheidung…
Das Europäische Einheitliche Patentsystem bietet eine zentrale Möglichkeit, Patente innerhalb der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten zu erlangen und durchzusetzen. Es ergänzt das bestehende Europäische Patentsystem (EPÜ), das von der Europäischen Patentorganisation verwaltet…
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