Markenanmeldungen und Patentanmeldungen in Deutschland steigen auch 2014

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erwartet nach dem Boom-Jahr 2013 auch für 2014 erneut einen Anstieg der Anmeldezahlen der gewerblichen Schutzrechte Patente, Marken und Designs. Dies geht aus vorläufigen Hochrechnungen des DPMA hervor, die anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) bekanntgegeben wurden. Lediglich die Anmeldezahlen des Schutzrechts Gebrauchsmuster sind rückläufig. Related Posts:DPMA […]

Aus “Geschmacksmuster” wird “Design”: Neue Sammelanmeldungen, neues Nichtigkeitsverfahren

Das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3799, Blatt für PMZ 2013, 382) ist zu großen Teilen am 1. Januar 2014 in Kraft getreten. Es enthält zwei wesentliche Neuerungen im Geschmacksmusterrecht und eine Änderung hinsichtlich der Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz. […]

Nach oben scrollen
%d Bloggern gefällt das: