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DPMA: Deutschlands freie Erfinder – Wo sie herkommen, was sie anmelden

Oft Maschinenbauer, häufig bayerisch und tendenziell weiblicher als der Durchschnitt aller deutschen Patentanmelder: In einer aktuellen Analyse hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die freie Erfinderszene unter die Lupe genommen. Dabei wertete das DPMA die Herkunft nach Bundesländern sowie die Zugehörigkeit eingereichter Anmeldungen zu Technologiesektoren aus und stellte fest, ob der jeweilige Erfinder weiblich […]

Nach BPatG 6 W (pat) 312/07 ist DE 198 46 442 schutzfähig

BPatG 6 W (pat) 312/07 DE 198 46 442 schutzfähig In der Einspruchssache betreffend das Patent 198 46 442 … – 2 – hat der 6. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28. Oktober 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters…beschlossen: Das Patent 198 46 442 wird in vollem Umfang aufrechterhalten. Related Posts:Konkurrenzkapseln […]

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