Analyse zeigt sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik, vor allem aus Asien und den Vereinigten Staaten – Innovationstätigkeit bei erneuerbaren Energien stagniert – Jahreshauptveranstaltung des…
DPMA: Deutschlands freie Erfinder – Wo sie herkommen, was sie anmelden
Oft Maschinenbauer, häufig bayerisch und tendenziell weiblicher als der Durchschnitt aller deutschen Patentanmelder: In einer aktuellen Analyse hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die freie Erfinderszene unter die Lupe…
Nach BPatG 6 W (pat) 312/07 ist DE 198 46 442 schutzfähig
BPatG 6 W (pat) 312/07 DE 198 46 442 schutzfähig In der Einspruchssache betreffend das Patent 198 46 442 … - 2 - hat der 6. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des…