Patentrechtler.com – Schutz geistigen Eigentums

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Schlagwort technische Schutzrechte

Wir sind Ihre Schutzengel für geniale Ideen

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Ein pfiffiger Tüftler entwickelte eine WC-Bürste mit rotierender Reinigungsdüse und UV-Desinfektion – nachhaltig, kontaktlos, hygienisch.

Vom Geistesblitz zum Monopol: Wie Patentanmeldung & Co. Innovationen absichern - und warum eine Klobürste plötzlich weltweit geschützt war Ideen können alles verändern: Märkte, Technologien – manchmal sogar den Alltag…

17. Mai 2016

Der gesetzliche Vertreter einer Gesellschaft, die ein patentverletzendes Erzeugnis herstellt, ist dem Verletzten zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er die ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen unterlässt, die Geschäftstätigkeit des Unternehmens so einzurichten und zu steuern, dass hierdurch keine technischen Schutzrechte Dritter verletzt werden

Von horak Rechtsanwälte in Art. 69 EPÜ, Patent, Patentanspruch, Patententscheidungen, Patentgesetz, Patentschutz, Patentstreitsache, Patentverletzung, § 14 PatG Schlagwort Abmahnung, Geschäftsführerhaftung, gesetzlicher Vertreter, Glasfasern II, Haftung, Patentverletzung, technische Schutzrechte, Vertrieb

a) Ein Unternehmen, das ein Produkt, dessen Vertrieb für einen bestimmten Verwendungszweck nur unter bestimmten, dem Schutz der Gesundheit dienenden Voraussetzungen rechtlich zulässig ist, zu diesem Verwendungszweck anbietet oder in…