Kaum ist eine Patent-, Marken- oder Designanmeldung veröffentlicht, erhalten viele Anmelder Post von Unternehmen, die wie Behörden auftreten: Sie verlangen Gebühren für die Eintragung in private „Register“, für Veröffentlichungen oder für angebliche Verlängerungen. Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt seit Jahren vor solchen Schreiben – das Problem besteht bis heute.

Woran Sie unseriöse Schreiben erkennen

• Behördenähnliche Namen wie „Zentralregister“, „European Patent Agency“ oder „Markenverlängerung“, oft mit Adler- oder Sternlogo
• Formulare und Überweisungsträger, die wie amtliche Gebührenbescheide aussehen, aber auf ausländische Konten lauten
• Im Kleingedruckten: ein „Angebot“ für eine Eintragung in ein privates Verzeichnis ohne jede Rechtswirkung

So schützen Sie sich

Amtliche Gebühren zahlen Sie ausschließlich an das jeweilige Amt – DPMA, EPA, EUIPO oder WIPO – oder über Ihren Vertreter. Wenn wir Ihre Schutzrechte betreuen, überwachen wir alle Fristen und Gebühren; Rechnungen Dritter müssen Sie nicht bezahlen. Im Zweifel leiten Sie uns das Schreiben einfach weiter.

Aktuelle Warnhinweise mit Beispielen veröffentlichen das DPMA, das Europäische Patentamt, das EUIPO und die WIPO.

Sie haben ein verdächtiges Schreiben erhalten? Schreiben Sie uns – wir prüfen es für Sie.