Der Bundesgerichtshof (X. Zivilsenat) hat mit Urteil vom 12. Juli 2011 (Az. X ZR 75/08 – Reifenabdichtmittel) die Nichtigerklärung des europäischen Patents 0 753 420 bestätigt. Im Mittelpunkt steht die…
Erfindung muss neu, erfinderisch, technisch und gewerblich anwendbar sein, um als Patent angemeldet werden zu können:
Neu, erfinderisch, technisch und gewerblich anwendbar; Patentschutz erscheint erzielbar. § 1 PatG (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen…