Der Bundesgerichtshof (X. Zivilsenat) hat mit Urteil vom 12. Juli 2011 (Az. X ZR 75/08 – Reifenabdichtmittel) die Nichtigerklärung des europäischen Patents 0 753 420 bestätigt. Im Mittelpunkt steht die…
Erfindung muss neu, erfinderisch, technisch und gewerblich anwendbar sein, um als Patent angemeldet werden zu können:
Neu, erfinderisch, technisch und gewerblich anwendbar; Patentschutz erscheint erzielbar. § 1 PatG (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen…
Software-Patente: BGH X ZR 121/09 vom 24. Februar 2011 – Webseitenanzeige
Der Bundesgerichtshof (X. Zivilsenat) hat mit Urteil vom 24. Februar 2011 (Az. X ZR 121/09 – Webseitenanzeige) die Nichtigerklärung eines deutschen Patents auf ein Verfahren zum Wiederfinden besuchter Internetseiten bestätigt.…
Lizenznehmer hat eigenes Klagerecht: BGH URTEIL X ZR 86/10 vom 5. April 2011 – Cinch-Stecker
Der Bundesgerichtshof (X. Zivilsenat) hat mit Urteil vom 5. April 2011 (Az. X ZR 86/10 – Cinch-Stecker) entschieden, dass ein Patentinhaber trotz Vergabe einer ausschließlichen Lizenz eigene Ansprüche gegen einen…