Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23. April 2013 (X ZR 27/12 – „Fahrzeugnavigationssystem“) die Nichtigerklärung eines europäischen Patents für ein Navigationssystem bestätigt. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Merkmale…
Software-Patente: BGH X ZR 121/09 vom 24. Februar 2011 – Webseitenanzeige
Der Bundesgerichtshof (X. Zivilsenat) hat mit Urteil vom 24. Februar 2011 (Az. X ZR 121/09 – Webseitenanzeige) die Nichtigerklärung eines deutschen Patents auf ein Verfahren zum Wiederfinden besuchter Internetseiten bestätigt.…
Prüfung computerimplementierter Erfindungen im Europäischen Patentamt unter besonderer Berücksichtigung computerimplementierter Geschäftsmethoden
Software und Geschäftsmethoden sind nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) „als solche“ vom Patentschutz ausgeschlossen. Computerimplementierte Erfindungen können aber durchaus patentiert werden. Der folgende Überblick fasst die Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts…