Patentanwälte & Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat am 11. Juni 2024 (X ZB 5/22) entschieden: Erfinder kann nur ein Mensch sein. Wer eine KI zur Erfindung einsetzt, kann aber selbst als Erfinder benannt werden.
Mit G 1/23 vom 2. Juli 2025 hat die Große Beschwerdekammer des EPA die Nacharbeitbarkeit als Voraussetzung für den Stand der Technik bei öffentlich zugänglichen Produkten aufgegeben.
Als Felix an seinem Schreibtisch saß und den Prototyp seiner technischen Erfindung betrachtete, dachte er vor allem eines: „Das bringt die Welt voran.“Was er erst später realisierte: Damit die Welt…
Vom Geistesblitz zum Monopol: Wie Patentanmeldung & Co. Innovationen absichern - und warum eine Klobürste plötzlich weltweit geschützt war Ideen können alles verändern: Märkte, Technologien – manchmal sogar den Alltag…
Eine Gebrauchsmusteranmeldung unterscheidet sich in mehreren wesentlichen Punkten von einer Patentanmeldung. Hier sind die bedeutende Unterschiede: 1. Schutzgegenstand Patent: Schützt technische Erfindungen, die neu, erfinderisch (also nicht naheliegend) und gewerblich…
Ja, eine mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellte Erfindung kann grundsätzlich patentiert werden, jedoch gibt es einige rechtliche Herausforderungen und Voraussetzungen, die beachtet werden müssen. Grundlagen der Patentierbarkeit Für die Patentierung…
So einfach wird man Patentinhaber? Sie haben etwas erfunden und Sie sind sicher, bereits "inoffizieller Patentinhaber" zu sein. Nun, leider so einfach ist es nicht. Folgen Sie uns und erfahren…
Müssen technische Erfindungen patentiert werden? Natürlich! Die stetige Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik verändert die Grenzbereiche des Patentschutzes kontinuierlich. Eine technische Erfindung wird im PatG nicht definiert, da die Kernbedeutung…
§ 9 Wirkung des Patents Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23. April 2013 (X ZR 27/12 – „Fahrzeugnavigationssystem“) die Nichtigerklärung eines europäischen Patents für ein Navigationssystem bestätigt. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Merkmale…
Ich interessiere mich für den Beruf des Patentanwalts. Welche Voraussetzungen muss ich erfüllen, um die Ausbildung als Patentanwalt absolvieren zu können? Das Deutsche Patent- und Markenamt organisiert Ausbildung und Prüfung…
§ 1 Patentgsetz (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. (2) Patente werden…
Neu, erfinderisch, technisch und gewerblich anwendbar; Patentschutz erscheint erzielbar. § 1 PatG (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen…
Der Bundesgerichtshof (X. Zivilsenat) hat mit Urteil vom 24. Februar 2011 (Az. X ZR 121/09 – Webseitenanzeige) die Nichtigerklärung eines deutschen Patents auf ein Verfahren zum Wiederfinden besuchter Internetseiten bestätigt.…
Software und Geschäftsmethoden sind nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) „als solche“ vom Patentschutz ausgeschlossen. Computerimplementierte Erfindungen können aber durchaus patentiert werden. Der folgende Überblick fasst die Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts…
In einem Patentanspruch enthaltene Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben müssen sich nicht zwangsläufig auf den Gegenstand des Anspruchs oder auf dessen einzelne Merkmale beziehen. Sie können den Erfindungsgegenstand auch sprachlich zu…
BGH BESCHLUSS Xa ZR 123/09 vom 30. September 2010 - Solara Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden gemäß Art. 267 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 AEUV folgende Fragen zur…
G e s c h ä f t s v e r t e i l u n g des Bundespatentgerichts für das Geschäftsjahr 2010 (1. Januar bis 31. Dezember…
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