Als Felix an seinem Schreibtisch saß und den Prototyp seiner technischen Erfindung betrachtete, dachte er vor allem eines: „Das bringt die Welt voran.“Was er erst später realisierte: Damit die Welt…
Patentnichtigkeit des Apple-Patents betreffend die Entsperrung durch Wischen von Motorola durchgesetzt
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13 – „Entsperrbild“) die Nichtigerklärung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 964 022 bestätigt. Das Patent betraf das…
Der Schutzbereich eines Patents darf im Rahmen des in § 12 ErstrG vorgesehenen Prüfungsverfahrens nicht erweitert werden.
Der Bundesgerichtshof (Xa-Zivilsenat) hat mit Urteil vom 9. September 2010 (Az. Xa ZR 14/10 – Windenergiekonverter) die Nichtigerklärung eines erstreckten DDR-Wirtschaftspatents bestätigt, dessen Schutzbereich im nachträglichen Prüfungsverfahren erweitert worden war.…
BPatG: Patenterteilung “Verfahren zum Laserschweißen beschichteter Platten”
Das Bundespatentgericht (11. Senat, Technischer Beschwerdesenat) hat mit Beschluss vom 21. Oktober 2010 (Az. 11 W (pat) 47/05) die Zurückweisung einer Patentanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt aufgehoben und…
BGH BESCHLUSS X ZB 9/09 vom 31. August 2010 Bildunterstützung bei Katheternavigation
In einem Patentanspruch enthaltene Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben müssen sich nicht zwangsläufig auf den Gegenstand des Anspruchs oder auf dessen einzelne Merkmale beziehen. Sie können den Erfindungsgegenstand auch sprachlich zu…