Software und Geschäftsmethoden sind nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) „als solche“ vom Patentschutz ausgeschlossen. Computerimplementierte Erfindungen können aber durchaus patentiert werden. Der folgende Überblick fasst die Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts…
BGH BESCHLUSS X ZB 9/09 vom 31. August 2010 Bildunterstützung bei Katheternavigation
In einem Patentanspruch enthaltene Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben müssen sich nicht zwangsläufig auf den Gegenstand des Anspruchs oder auf dessen einzelne Merkmale beziehen. Sie können den Erfindungsgegenstand auch sprachlich zu…