Monat: März 2013

Einheitspatent und Europäisches Patentgericht

Vom DPMA: Im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) fand heute ein Seminar zum Thema “The European Patent Package” statt. Die gemeinsam von der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der Oxford University Press (OUP) und dem DPMA organisierte Veranstaltung ist eines von zwei Seminaren, die den Auftakt der Veröffentlichungspartnerschaft der Fachzeitschriften GRUR-International (GRUR-Int.) […]

Formulare des Patentamtes für eine Patentanmeldung in Deutschland (DPMA)

Was Sie für eine deutsche Patentanmeldung brauchen Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum P 2007/6.12 Antrag auf Erteilung eines Patents 01.06.12 P 2792/10.11 Erfinderbenennung 02.11.11 P 2791/3.12 Merkblatt für Patentanmelder 12.03.12 P 2793/3.12 Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten Patentansprüchen 25.04.12 P 2794/3.12 Merkblatt für die Zusammenfassung zur Patentanmeldung 04.05.12 P 2791.1/3.12 Information for […]

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