Schlagwort Patentierung

Formulare des Patentamtes für eine Patentanmeldung in Deutschland (DPMA)

Von in DPMA, Formulare DE-Patent, Patent, Patentamt, Patentanmeldungen Schlagwort , , , , , ,

Was Sie für eine deutsche Patentanmeldung brauchen Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum P 2007/6.12 Antrag auf Erteilung eines Patents 01.06.12 P 2792/10.11 Erfinderbenennung 02.11.11 P 2791/3.12 Merkblatt für Patentanmelder 12.03.12…

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Konkurrenzkapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen für 0,29 Cent (statt 0,39 Cent) ist keine Patentverletzung, da die Kapseln nicht vom Patentschutz umfasst sind

Von in erfinderisch, gewerbliche Anwendbarkeit, Neuheit, Patent, Patententscheidungen, Patenterteilung, patentfähig, Patentgesetz, Patentverletzung, Patentvoraussetzungen, Technizität Schlagwort , , , , , , , , , ,

Nach der nachfolgend dargestellten Pressemitteilung des OLG Düsseldorf sind die Konkurrenzkapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen für 0,29 Cent (statt 0,39 Cent) keine Patentverletzung, da die Kapseln nicht vom Patentschutz umfasst sind und…

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Lizenznehmer hat eigenes Klagerecht: BGH URTEIL X ZR 86/10 vom 5. April 2011 – Cinch-Stecker

Von in Bundesgerichtshof, Patent, Patentanmeldungen, Patententscheidungen, Patentverletzung Schlagwort , , , , , , , , , ,

BGH URTEIL X ZR 86/10 vom 5. April 2011 - Cinch-Stecker a) Dem Inhaber eines Patents, der einem Dritten eine ausschließliche Lizenz erteilt hat, stehen im Falle einer Patentverletzung eigene…

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