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Kategorie Sortenschutz

Nach § 6 Abs. 1 SortG gilt eine Sorte als neu, wenn Pflanzen oder Pflanzenteile der Sorte mit Zustimmung des Berechtigten vor dem Antragstag nicht oder nur innerhalb eines Zeitraums von einem Jahr im Inland oder von vier Jahren (bei Reben und Baumarten sechs Jahren) im Ausland zu gewerblichen Zwecken an andere abgegeben worden sind

Von horak Rechtsanwälte in Bundessortenschutzamt, Neue Sorte, Pflanzensorten, Schutz für Pflanzensorten, Sorte schützen, Sortenschutz, SortenschutzG, Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen, Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz, § 6 SortG Schlagwort Bundessortenschutzamt, Fond Memories, geschützte Sorte, Hannover, Neuheitsbegriff, Schutz von Pflanzensorten, Sortenschutz, Waldrebsorte, § 6 SortenSchG

§ 6 Abs. 1 SortG ist mangels einer einheitlichen Regelung über eine kürzere Frist innerhalb der Europäischen Union dahin auszulegen, dass eine Sorte als neu gilt, wenn Pflanzen oder Pflanzenteile…

1. November 2012

Warnung vor Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen

Von horak Rechtsanwälte in Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, DPMA, ergänzendes Schutzzertifikat, Europäisches Patentamt (EPA), Gemeinschaftssortenschutz, Geschmacksmuster, Marke, Oberster Gerichtshof (AT), Patent, Patententscheidungen, Patenterteilung, Patentnichtigkeit, Patentvoraussetzungen, Softwarepatent, Sortenschutz, Topografienschutz Schlagwort Gebührenzahlung, patent, Patentanmeldung, Patentanwalt, Rechtsanwalt, verlängerung, Veröffentlichung, zahlung

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen…

20. Oktober 2010

BGH-Vorlage: Kann der Sortenschutzinhaber den zu ersetzenden Schaden pauschal auf der Grundlage der Gebühr für die Erteilung einer Lizenz für die Erzeugung von Vermehrungsmaterial berechnen?

Von horak Rechtsanwälte in Gemeinschaftssortenschutz, Patent, Sortenschutz Schlagwort Gemeinschaftsschortenschutz, Lizenzgebühr, Schadensersatz, Sorte, Sortenschutz, Sortenschutzrecht, Sortenschutzverletzung, Vorlagefrage

BGH BESCHLUSS Xa ZR 123/09 vom 30. September 2010 - Solara Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden gemäß Art. 267 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 AEUV folgende Fragen zur…