Äquivalente Patentverletzung vor dem EPG: Düsseldorfer Lokalkammer konkretisiert den Vier-Stufen-Test

Wann verletzt ein technisch abgewandeltes Produkt ein Patent, obwohl es nicht sämtliche Patentmerkmale wortsinngemäß verwirklicht? Mit dieser Frage befasste sich die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) in ihrer Entscheidung…

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Produkt- und Schutzrechtspiraterie – Risiken, Folgen & wie Sie sich schützen

In einer global vernetzten Wirtschaft ist Innovation ein zentraler Wettbewerbsfaktor. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Fälle zu, in denen Dritte ohne Erlaubnis geistiges Eigentum ausnutzen, kopieren oder nachahmen – oft…

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