Offenlegung

Das Patentamt hat die Patentanmeldung “Server und Verfahren zur Präsentation und Erfassung von Daten” jetzt offen gelegt

INID Kriterium Feld Inhalt Schutzrechtsart SART Patent Status ST Anhängig/in Kraft 21 Aktenzeichen DE DAKZ 11 2010 005 113.5 86 Aktenzeichen WO WAKZ PCT/NO2010/000011 87 Veröffentlichungsnummer WO WPN 2011084065 54 Bezeichnung/Titel TI Server und Verfahren zur Präsentation und Erfassung von Daten 51 IPC-Hauptklasse ICM (ICMV) G06F 17/24 (2012.01) 22 Anmeldetag DE DAT 11.01.2010 86 Anmeldetag […]

Schutzzertifikat für das Arzneimittel Ferumoxytol der AMAG Pharmaceuticals am 8.11.2012 veröffentlicht

INID Kriterium Feld Inhalt Schutzrechtsart SART Schutzzertifikat Status ST Anhängig/in Kraft 21 Aktenzeichen DE DAKZ 12 2012 000 059.4 Verwendung VZ Arzneimittel 95 Bezeichnung des Erzeugnisses TIEZ Ferumoxytol 54 Bezeichnung des Grundpatents TIGZ HITZEBESTÄNDIGE UMHÜLLTE KOLLOIDALE EISENOXIDE 51 IPC-Hauptklasse ICM (ICMV) A61K 47/48 (2012.01) 51 IPC-Nebenklasse(n) ICS (ICSV) A61K 49/00 (2012.01) 94 Laufzeit Beginn LB […]

Figuren oder Zeichnungen in Patentschriften offenbaren die Vorrichtung aber nicht die exakten Masse (BGH)

Schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, offenbaren in der Regel nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen. Ein Gericht ist grundsätzlich nicht gehalten, einen Beteiligten zur Wahrung des rechtlichen Gehörs ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es eine in einer Patentschrift wiedergegebene Zeichnung nur als schematische Darstellung und nicht als […]

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