Nachfolgend die Grundzüge der EPA-Praxis vom europäischen Patentamt zu Softwarepatenten: In diesem Artikel soll die Praxis des EPA bei der Prüfung computerimplementierter Erfindungen dargelegt werden. Dies soll Patentpraktikern, die Anmeldungen…
DPMA – wie jedes Jahr – am 24.12./ 31.12 geschlossen
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist am 24. und 31. Dezember 2010 (Weihnachten/ Silvester 2010) geschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass an diesen Tagen keine Bareinzahlungen möglich sind. Die Recherchesäle…
Umgestaltung komplexer Vorrichtung patentfähig: BGH X ZR 173/07 vom 7. September 2010 – Walzgerüst II
BGH X ZR 173/07 vom 7. September 2010 - Walzgerüst II EPÜ Art. 56, PatG § 4 Der Umstand, dass sich eine komplexe Vorrichtung (hier: Walzgerüst) gedanklich in Komponenten oder…
Nach BPatG 6 W (pat) 312/07 ist DE 198 46 442 schutzfähig
BPatG 6 W (pat) 312/07 DE 198 46 442 schutzfähig In der Einspruchssache betreffend das Patent 198 46 442 … - 2 - hat der 6. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des…
OGH 17Ob35/09k vom 09.02.2010 – Isoflavon (EP 0 656 786 B1)
Der OGH hat in seiner Entscheidung über ein Medikament mit den Wirkbestandteilen aus rotem Klee und Soja zur Behandlung von menopausalen Syndromen und Prostatakrebs zwar nicht die fehlende Neuheit bestätigt,…
Der Schutzbereich eines Patents darf im Rahmen des in § 12 ErstrG vorgesehenen Prüfungsverfahrens nicht erweitert werden.
Der Schutzbereich eines Patents darf im Rahmen des in § 12 ErstrG vorgese-henen Prüfungsverfahrens nicht erweitert werden. BGH Urteil Xa ZR 14/10 vom 9. September 2010 - Windenergiekonverter Der Xa-Zivilsenat…
Bundespatentgericht hat den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts betreffend die angeordnete Löschung der Marke „Post“ aufgehoben
Das Bundespatentgericht hat den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts betreffend die angeordnete Löschung der Marke „Post“ aufgehoben Die Marke „Post“ war am 3. November 2003 für verschiedene Dienstleistungen im…
BPatG: Keine Verfahrenskostenhilfe bei fehlender Aussicht auf Patenterteilung
Die gebührenfreie Beschwerde (Nr. 401 300 des Gebührenverzeichnisses zu § 2 Abs. 1 PatKostG) ist zulässig und insbesondere statthaft, § 135 Abs. 3 PatG. Sie hat in der Sache jedoch…
BPatG: Patenterteilung “Verfahren zum Laserschweißen beschichteter Platten”
BPatG 11 W (pat) 47/05 B E S C H L U S S In der Beschwerdesache … betreffend die Patentanmeldung 103 09 157.2-34 hat der 11. Senat (Technischer Beschwerdesenat)…
BGH BESCHLUSS X ZB 9/09 vom 31. August 2010 Bildunterstützung bei Katheternavigation
In einem Patentanspruch enthaltene Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben müssen sich nicht zwangsläufig auf den Gegenstand des Anspruchs oder auf dessen einzelne Merkmale beziehen. Sie können den Erfindungsgegenstand auch sprachlich zu…
BGH-Vorlage: Kann der Sortenschutzinhaber den zu ersetzenden Schaden pauschal auf der Grundlage der Gebühr für die Erteilung einer Lizenz für die Erzeugung von Vermehrungsmaterial berechnen?
BGH BESCHLUSS Xa ZR 123/09 vom 30. September 2010 - Solara Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden gemäß Art. 267 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 AEUV folgende Fragen zur…
Geschäftsverteilung des Bundespatentgerichts 2010
G e s c h ä f t s v e r t e i l u n g des Bundespatentgerichts für das Geschäftsjahr 2010 (1. Januar bis 31. Dezember…